Podiumsdiskussion: Niemals aufgeben!

Im Blickschatten Europas hat sich in den letzten Jahren in Albanien eine engagierte Zivilgesellschaft entwickelt, die auf vielfältige Weise für die konkrete Umsetzung europäischer Werte von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit eintritt. Große Studierendenproteste gegen Studiengebühren und für bessere Studienbedingungen mündeten in monatelange Demonstrationen gegen Korruption und Vetternwirtschaft. Umweltgruppen erstritten mit breiter gesellschaftlicher Unterstützung den Erhalt des Valbona Nationalparks. In Tirana kämpft eine Protestbewegung gegen den Abriss des denkmalgeschützten Nationaltheaters.

Die EU-Annäherung hat in Albanien im letzten Jahrzehnt viel angestoßen: Der Druck von außen in Verbindung mit innenpolitischer Dynamik und gesellschaftlichen Protesten sorgten für einen umfassenden Umbau des Justizbereichs und für Antidiskriminierungsgesetze, die EU-Richtlinien folgen. Die Erwartungen, dass diese positive Dynamik sich verstetigen und sich Albanien vom rückständigen Außenseiter zum ernsthaften EU-Beitrittskandidat wird, sind hoch.

Umso stärker wirkt die Enttäuschung über die jüngste Entscheidung des Europäischen Rates, der die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit Albanien wegen eines französischen Vetos erneut vertagt hat.

Welche Auswirkungen hat die Vertagung der Beitrittsverhandlungen auf die albanische Innenpolitik? Wie tief reichen die durch die EU-Annäherung angestoßenen Reformen? Wie überträgt sich die Dynamik der Protestbewegungen in die Politik?

Mit:

• Gresa Hasa, Feministin, Aktivistin der Studierendenproteste "For the University", Tirana
• Gjergj Erebara, Journalist, Balkan Investigative Reporting Network, Tirana
• Manuel Sarrazin, MdB, Osteuropapolitischer Sprecher
• Moderation: Marion Kraske, Büroleiterin Heinrich-Böll-Stiftung Büro Sarajevo

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